Brechtmann Rechtsanwälte
28.03.2008

Bonuszahlungen im Arbeitsrecht

In zwei Entscheidungen des Jahres 2007 befasst sich das Bundesarbeitsgericht mit Bonuszahlungen im Arbeitsrecht. Beide Fälle zeigen, dass im Rahmen der Vertragsgestaltung und auch der Vertragsdurchführung große Unsicherheit herrscht. Die Urteile befassen sich mit der Transparenz, also der Verständlichkeit und Widerspruchsfreiheit von Bonusregelungen, sowie mit der Frage, was geschieht, wenn jährlich neue Ziele für einen Bonus zu vereinbaren sind und dies unterbleibt. Das Urteil zum Transparenzgebot macht deutlich, dass die Kombination von Bonuszahlungen mit Freiwilligkeits- oder Widerrufsvorbehalten ausgesprochen schwierig zu kombinieren ist. Das Urteil verlangt höchste Sorgfalt bei der Vertragsgestaltung und klare Entscheidungen darüber, was mit Bonuszahlungen tatsächlich bezweckt werden soll.

Wenn die für den aktuellen Zeitraum zu vereinbarenden Ziele nicht definiert sind, setzt nach der Vorstellung des Bundesarbeitsgerichts ein sehr komplizierter Prozess zur Ermittlung des Bonusbetrages ein. Der Beschäftigte hat jedoch keinen Anspruch mehr auf eine Bonuszahlung, sondern auf einen Schadenersatzanspruch. In Verträgen aufgestellte Regeln über Zeitfenster zur Vereinbarung neuer Ziele sollten daher unbedingt beachtet werden.