Brechtmann Rechtsanwälte
12.07.2011

Arbeitsrecht: Rückzahlung von Fortbildungskosten

Der Arbeitnehmer wird, durch eine Vereinbarung, nach der er die Kosten einer Aus- oder Fortbildung zu erstatten hat, wenn er auf eigenen Wunsch aus dem Arbeitsverhältnis ausscheidet, nicht unangemessen benachteiligt. Dies wurde nun vom BAG mit Urteil vom 19.01.2011 so entschieden. Bei der erforderlichen Abwägung der Interessen zwischen Arbeitnehmer und Arbeitgeber ist zu berücksichtigen, dass die Zahlungspflicht nur bei Beendigung des Arbeitsverhältnisses durch den Arbeitnehmer eintritt. Zwar sei die Rückzahlungsverpflichtung geeignet, das Grundrecht aus Artikel 12 Grundgesetz auf freie Wahl des Arbeitsplatzes einzuschränken. Dies sei jedoch gerechtfertigt, da der Arbeitnehmer eine angemessene Gegenleistung bei Beendigung der Ausbildung erhalten hätte. Eine Rückzahlungsverpflichtung ist nicht nur für den Fall des Ausscheidens vor Abschluss der Ausbildung zulässig. Bindungsfristen nach Abschluss einer Aus- oder Fortbildung sind abhängig von Aufwand und Dauer unterschiedlich lang. Einzelheiten erläutern wir auf Anfrage gern.